Hopfen und Malz verloren?

Jetzt muss ich doch ‘mal poli­tisch werden. Es geht um den guten Geschmack, es geht um Viel­falt. Es geht darum, dass das Euro­päi­sche Patentamt (EPA) Patente auf Leben erteilt. Es geht darum, dieser Praxis endlich einen Riegel vorzuschieben.

Mir und vielen anderen ist das wichtig!

Das EPA erteilte 2016 drei Patente an die Braue­rei­kon­zerne Carls­berg und Heineken , darunter diese beiden: EP2384110 und EP2373154. Jedes dieser Patente erstreckt sich auf die Gerste, deren Ernte, den Prozess des Bier­brauens, auf Produkte wie Malz und Würze und nicht zuletzt auf jegliche auf diese Weise produ­zierten Getränke.

Patente auf gentech­nisch verän­derte Tiere und Pflanzen werden seit Jahren erteilt.  Aber auch Tiere und Pflanzen, die aus ganz normalen Züch­tungs­vor­gängen stammen – so wie im Fall der Gerste von Carls­berg – werden entgegen den Vorschriften des euro­päi­schen Patent­rechts immer wieder patentiert.

Der Hopfenschmecker - Über Biergenuss und mehr ... für den guten und vielfältigen Geschmack, gegen Monopolisierung
© Umwelt­in­stitut München e.V

Das EPA wendet eine Richt­linie der EU an, weicht bisher aber in der Rechts­aus­le­gung erheb­lich von der des Euro­päi­schen Parla­ments und der Euro­päi­schen Kommis­sion ab. Nach den vorlie­genden Stel­lung­nahmen der EU sind nur Verfahren zur gentech­ni­schen Verän­de­rung patentierbar.

Dagegen darf konven­tio­nelle Züch­tung, die auf gängigen Verfahren wie Kreu­zung und Selek­tion und der Nutzung zufäl­liger Muta­tionen beruht, nicht paten­tiert werden. Im Dezember 2016 hatte das EPA reagiert und viele weitere Paten­ter­tei­lungen eingestellt.

Diese Entschei­dung ist jedoch nur vorläufig. Nicht sicher ist auch, ob alle Patente im Bereich der konven­tio­nellen Züch­tung gestoppt wurden. In der Vergan­gen­heit hatte das EPA immer wieder versucht, die Patent­ver­bote durch juris­ti­sche Tricks auszuhebeln.

Beson­ders absurd dabei ist: Patente sind eigent­lich Erfin­dungen und echten Neuheiten vorbe­halten. Doch die nun paten­tierte Gerste ist – ebenso wenig wie alle anderen Tiere und Pflanzen – weder eine Erfin­dung noch eine Neuheit, sondern das Ergebnis eines Entwick­lungs­pro­zesses, der oft Jahr­tau­sende andauert.

Das sehen auch das Euro­päi­sche Parla­ment, die Euro­päi­sche Kommis­sion und mehrere euro­päi­sche Regie­rungen so. Sie haben das EPA dazu aufge­for­dert, die Ertei­lung von Patenten auf Pflanzen und Tiere aus herkömm­li­cher Züch­tung zu stoppen.

Auf Bier und Brau­gerste darf es keine Patente geben. Das Züchten von Pflanzen und das Bier­brauen beruhen auf jahr­hun­der­te­alter Tradi­tion”, erklärte die Verei­ni­gung ‘Keine Patente auf Saatgut‘.

Orga­ni­sa­tionen aus mehreren euro­päi­schen Ländern, darunter Umwelt- und Klein­bau­ern­ver­bände, warfen Carls­berg in einem offenen Brief vor, das euro­päi­sche Patent­recht zu missbrauchen.

Carls­berg argu­men­tiere, es wolle die Gerste einsetzen, um beim Brauen Energie zu sparen und das Klima zu schonen.

Wenn das wirk­lich die Absicht von Carls­berg ist, sollte die Firma aber nicht Patent-Mono­pole auf Lebens­mit­tel­pflanzen bean­spru­chen”, kriti­sierte die öster­rei­chi­sche Orga­ni­sa­tion Arche Noah.

Gegen diese Patente haben nun diese (16) Orga­ni­sa­tion wie die Arbeits­ge­mein­schaft bäuerliche Land­wirt­schaft (AbL), Bund für Natur­schutz (BN) und Brot für die Welt (u.a.m.) Einspruch einge­legt. Ein Einspruch zwingt das Euro­päi­sche Patentamt, die Entschei­dung zu prüfen.

Und er schafft bei den Entschei­dungs­trä­gern Druck. Es gibt schon einen Massen­ein­spruch gegen das Tomaten-Patent– bis heute ist das EPA dabei, die mehr als 65.000 Einsprüche zu prüfen. Und auch bei einer Beschwerde-Aktion gegen ein Patent auf Lachs ließ der Erfolg nicht lange auf sich warten: das Patent wurde zurückgestellt.

Der Hopfenschmecker - Über Biergenuss und mehr ... für den guten und vielfältigen Geschmack, gegen Monopolisierung
© campact!

Jetzt ist es beson­ders wichtig, auch gegen die Patente von Carls­berg und Heineken vorzugehen.

Bier und Brauen sind Allge­meine Kultur­güter und niemand hat einen Anspruch auf irgendein Patent auf diese jahr­hun­der­te­alte Handwerkstradition.

Für den guten und viel­fäl­tigen Geschmack, gegen Mono­po­li­sie­rung und gegen Einheits­ge­bräu: Unter­zeichnet bitte den Appell, gleich ob bei Campact, Slow Food Deutsch­land e. V., Umwelt­in­stitut München e.V..

Danke!

Quellen:
Süddeut­sche Zeitung
Umwelt­in­stitut München e.V.
Slow Food Deutsch­land e. V.
Campact
Da kann man auch den offenen Brief an Carls­berg, die Einsprüche und die Patente nach­lesen und den Appell unterzeichnen.