Hopfen und Malz verloren?

Jetzt muss ich doch ‘mal poli­tisch werden. Es geht um den guten Geschmack, es geht um Viel­falt. Es geht darum, dass das Euro­päi­sche Patentamt (EPA) Patente auf Leben erteilt. Es geht darum, dieser Praxis endlich einen Riegel vorzu­schieben.

Mir und vielen anderen ist das wichtig!

Das EPA erteilte 2016 drei Patente an die Braue­rei­kon­zerne Carls­berg und Heineken , darunter diese beiden: EP2384110 und EP2373154. Jedes dieser Patente erstreckt sich auf die Gerste, deren Ernte, den Prozess des Bier­brauens, auf Produkte wie Malz und Würze und nicht zuletzt auf jegliche auf diese Weise produ­zierten Getränke.

Patente auf gentech­nisch verän­derte Tiere und Pflanzen werden seit Jahren erteilt.  Aber auch Tiere und Pflanzen, die aus ganz normalen Züch­tungs­vor­gängen stammen – so wie im Fall der Gerste von Carls­berg – werden entgegen den Vorschriften des euro­päi­schen Patent­rechts immer wieder paten­tiert.

Der Hopfenschmecker - Über Biergenuss und mehr ... für den guten und vielfältigen Geschmack, gegen Monopolisierung
© Umwelt­in­stitut München e.V

Das EPA wendet eine Richt­linie der EU an, weicht bisher aber in der Rechts­aus­le­gung erheb­lich von der des Euro­päi­schen Parla­ments und der Euro­päi­schen Kommis­sion ab. Nach den vorlie­genden Stel­lung­nahmen der EU sind nur Verfahren zur gentech­ni­schen Verän­de­rung paten­tierbar.

Dagegen darf konven­tio­nelle Züch­tung, die auf gängigen Verfahren wie Kreu­zung und Selek­tion und der Nutzung zufäl­liger Muta­tionen beruht, nicht paten­tiert werden. Im Dezember 2016 hatte das EPA reagiert und viele weitere Paten­ter­tei­lungen einge­stellt.

Diese Entschei­dung ist jedoch nur vorläufig. Nicht sicher ist auch, ob alle Patente im Bereich der konven­tio­nellen Züch­tung gestoppt wurden. In der Vergan­gen­heit hatte das EPA immer wieder versucht, die Patent­ver­bote durch juris­ti­sche Tricks auszu­he­beln.

Beson­ders absurd dabei ist: Patente sind eigent­lich Erfin­dungen und echten Neuheiten vorbe­halten. Doch die nun paten­tierte Gerste ist – ebenso wenig wie alle anderen Tiere und Pflanzen – weder eine Erfin­dung noch eine Neuheit, sondern das Ergebnis eines Entwick­lungs­pro­zesses, der oft Jahr­tau­sende andauert.

Das sehen auch das Euro­päi­sche Parla­ment, die Euro­päi­sche Kommis­sion und mehrere euro­päi­sche Regie­rungen so. Sie haben das EPA dazu aufge­for­dert, die Ertei­lung von Patenten auf Pflanzen und Tiere aus herkömm­li­cher Züch­tung zu stoppen.

Auf Bier und Brau­gerste darf es keine Patente geben. Das Züchten von Pflanzen und das Bier­brauen beruhen auf jahr­hun­der­te­alter Tradi­tion”, erklärte die Verei­ni­gung ‘Keine Patente auf Saatgut‘.

Orga­ni­sa­tionen aus mehreren euro­päi­schen Ländern, darunter Umwelt- und Klein­bau­ern­ver­bände, warfen Carls­berg in einem offenen Brief vor, das euro­päi­sche Patent­recht zu miss­brau­chen.

Carls­berg argu­men­tiere, es wolle die Gerste einsetzen, um beim Brauen Energie zu sparen und das Klima zu schonen.

Wenn das wirk­lich die Absicht von Carls­berg ist, sollte die Firma aber nicht Patent-Mono­pole auf Lebens­mit­tel­pflanzen bean­spru­chen”, kriti­sierte die öster­rei­chi­sche Orga­ni­sa­tion Arche Noah.

Gegen diese Patente haben nun diese (16) Orga­ni­sa­tion wie die Arbeits­ge­mein­schaft bäuerliche Land­wirt­schaft (AbL), Bund für Natur­schutz (BN) und Brot für die Welt (u.a.m.) Einspruch einge­legt. Ein Einspruch zwingt das Euro­päi­sche Patentamt, die Entschei­dung zu prüfen.

Und er schafft bei den Entschei­dungs­trä­gern Druck. Es gibt schon einen Massen­ein­spruch gegen das Tomaten-Patent– bis heute ist das EPA dabei, die mehr als 65.000 Einsprüche zu prüfen. Und auch bei einer Beschwerde-Aktion gegen ein Patent auf Lachs ließ der Erfolg nicht lange auf sich warten: das Patent wurde zurück­ge­stellt.

Der Hopfenschmecker - Über Biergenuss und mehr ... für den guten und vielfältigen Geschmack, gegen Monopolisierung
© campact!

Jetzt ist es beson­ders wichtig, auch gegen die Patente von Carls­berg und Heineken vorzu­gehen.

Bier und Brauen sind Allge­meine Kultur­güter und niemand hat einen Anspruch auf irgendein Patent auf diese jahr­hun­der­te­alte Hand­werks­tra­di­tion.

Für den guten und viel­fäl­tigen Geschmack, gegen Mono­po­li­sie­rung und gegen Einheits­ge­bräu: Unter­zeichnet bitte den Appell, gleich ob bei Campact, Slow Food Deutsch­land e. V., Umwelt­in­stitut München e.V..

Danke!

Quellen:
Süddeut­sche Zeitung
Umwelt­in­stitut München e.V.
Slow Food Deutsch­land e. V.
Campact
Da kann man auch den offenen Brief an Carls­berg, die Einsprüche und die Patente nach­lesen und den Appell unter­zeichnen.